Schengen: Eine Erinnerung in Zeiten der Krise

Wegen der Corona-Krise hat Deutschland die Grenzen zu Frankreich weitgehend dichtgemacht. Gerade erst letzte Woche jährte sich die Anwendung des Schengener Abkommens zum 25. Mal. Viele Grenzen in Europa sind gerade geschlossen, aber es gibt auch eine Zeit nach der Krise.

Das Schengener Abkommen

Letzte Woche hat das Abkommen sein 25-jähriges Bestehen gefeiert. Denn am 26. März 1995 wurde es Realität: Europäische Staaten verabschiedeten sich von den Kontrollen ihrer Binnengrenzen und somit der Kontrolle der europäischen Bürger. Dazu gehörten Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg, die Niederlande, Portugal und Spanien. Etliche andere Staaten kamen kurz darauf dazu, wie zum Beispiel Italien und Österreich (1997).

Schon vor 1995 wurden die Voraussetzungen für das Abkommen geschaffen. Mit der Vereinbarung kooperieren seitdem Polizei und Justiz der einzelnen Länder stärker zusammen, um grenzüberschreitende Kriminalität besser bekämpfen zu können. Das Abkommen, dem mittlerweile 22 von 27 EU-Länder sowie vier weitere nicht-EU Staaten wie die Schweiz beigetreten sind, bietet der Bevölkerung eine in der Welt einmalige Freizügigkeit an.

Nur in speziellen Fällen dürfen die Schengen-Staaten die Grenzkontrollen befristet auf 30 Tage einführen. So führte Deutschland etwa im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 wieder vermehrt Grenzkontrollen durch. Zu diversen Fußball-Europameisterschaften wandten auch andere Staaten wieder Grenzkontrollen an.

Einschränkungen durch die Corona-Krise

Seit Montag, den 16. März wird an den deutschen-französischen Grenzübergängen stark kontrolliert und nicht jeder durchgelassen. Die Bundesregierung hat diese Regel zusammen mit den Ministerpräsidenten des Saarlandes, von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz beschlossen.

Die französische Region Grand Est, zu der neben Lothringen auch das Elsass und die Champagne-Ardenne gehören, wurden am 12. März vom Robert-Koch-Institut als Risikogebiet eingestuft. Daraufhin kündigte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans an, französischen Kindern und Schülern den Zugang zu Kitas und Schulen zu verwehren. Die Schließung aller Kitas und Schulen im Saarland und in Deutschland kam kurz danach.

Arbeitnehmer, die in Frankreich wohnen und im Saarland arbeiten, dürfen mit einem Passierschein die Grenze überqueren. Deutsche, die nicht in Deutschland arbeiten und in Frankreich wohnen werden in der Regel immer durchgelassen. Der Warenverkehr ist zwar nicht betroffen, aber ein Franzose, der vielleicht nach Deutschland einkaufen gehen möchte, kommt nicht durch.

Nicht nur an der deutsch-französischen Grenze kommt es zu Grenzkontrollen, auch an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz, Luxemburg sowie Dänemark wird wieder kontrolliert. Zudem kündigten die Tschechische Republik, Dänemark sowie Polen an, auch ihre Grenze zu Deutschland kontrollieren zu wollen.  Spanien und Portugal kontrollieren wegen des Sars-CoV-2 ebenfalls ihre Grenzen. Zudem trat am 17. März ein Einreisestopp für Nicht-EU Bürger in die Europäische Union in Kraft.

Europa nach Corona

Die Grenzkontrollen sind eine Herausforderung für Alle – gerade jüngere Menschen sind ohne Grenzen aufgewachsen. Europa ist mittlerweile eine Selbstverständlichkeit, doch in Zeiten der Krise werden die an Bedeutung verlierenden Grenzen wieder Realität. Es gibt aber Grund zur Hoffnung: Die Solidarität zwischen den europäischen Staaten nimmt nicht ab. Deutschland hat zum Beispiel Patienten aus dem Elsass und Norditalien zur intensivmedizinischen Behandung aufgenommen. Ein sehr gutes Zeichen in dieser Krise, um zu zeigen: „Ihr seid nicht allein“.

Es ist wichtig, dass nach der Krise wieder Normalität einkehrt. Gerade die temporären Grenzschließungen könnten von europaskeptischen Kritikern zu eigenen Zwecken instrumentalisiert werden. Halten wir zusammen und meistern diese Krise in Europa gemeinsam. Denn Europa funktioniert.