Kapitol in Washington (USA), Sitz des US-Kongresses
Kapitol in Washington (USA), Sitz des US-Kongresses, Foto: Alejandro Barba

US-Senatswahlen: Kopf-an-Kopf-Rennen

19 Minuten Lesezeit

Am 3. November werden neben dem US-Präsidenten auch der Senat und das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten gewählt. Während die Demokraten im „House“ einen klaren Vorteil haben und Nancy Pelosi wohl auch im kommenden Jahr wieder zur Sprecherin gewählt werden dürfte, so ist das Rennen um die Kontrolle des Senats offen. Und wer diese Parlamentskammer in der Hand hat, der wird – ganz gleich ob Joe Biden oder Donald Trump am Ende Präsident wird – ein großes Wörtchen bei Gesetzesvorhaben und wichtigen Positionen mitzureden haben. 

Während das Abgeordnetenhaus den Haushalt beschließt, hat nur der Senat Einfluss auf die Besetzung von Kabinettsmitgliedern und nationalen Richtern. Das hat bereits Barack Obama zu spüren bekommen: Seit den Wahlen 2014 kontrollieren die Republikaner um ihren Mehrheitsführer Mitch McConnell die obere Kammer und blockierten viele von Obamas Vorhaben. Als ein Sitz im Obersten Gericht, dem Supreme Court, freiwurde, weigerte sich McConnell, eine Abstimmung zum von Obama nominierten Richterkandidaten zu ermöglichen. Donald Trumps Nominierter für den vakanten Sitz, Neil Gorsuch, wurde im Eilverfahren bestätigt. Und als 2018 erneut einer der obersten Richter zurücktrat, stimmte der Senat in einem unüblich schnellen Prozess für Trumps Kandidaten Brett Kavanaugh – trotz Vorwürfen, Kavanaugh habe in seiner Studienzeit seine Kommilitonin Blasey Ford sexuell genötigt. 

Mitch McConnell (1. von links) zusammen mit dem Richter Brett Kavanaugh (2. von links) und US-Vizepräsident Mike Pence (2. von rechts) – Bildquelle: Wikimedia / Office of the Vice President

Fünf der neun Richter im Supreme Court sind nun dem konservativen Spektrum zuzuordnen, vier dem linksliberalen. Und die von Linken als Ikone gefeierte Richterin Ruth Bader Ginsburg plagten in den letzten Jahren mehrere Gesundheitsprobleme, zuletzt eine Krebsdiagnose. Sollte ihr Sitz vor der Wahl im November freiwerden und mit einem Konservativen nachbesetzt werden, so könnten seit Jahrzehnten beschlossene Präzedenzfälle wie die nationale Legalisierung von Abtreibungen und die Einführung der Ehe für alle womöglich rückgängig gemacht werden. Und auch vom mehrheitlich mit Demokraten besetzten House verabschiedete Gesetzesvorhaben wie der Equality Act und die Anerkennung des Districts of Columbia als Bundesstaat wurden von den Republikanern bislang blockiert.

Es lohnt sich also, einen Blick auf die Senatssitze, die dieses Jahr zur Wahl stehen, zu werfen.

Offene Rennen

Die Republikanerin Susan Collins aus Maine galt einst als die beliebteste Senatorin der Vereinigten Staaten. 2014 wurde sie mit 37 Prozentpunkten für eine dritte Amtszeit wiedergewählt. Sie hatte den Ruf einer überparteilichen Politikerin, die vor allem in sozialpolitischen Fragen wie Schwangerschaftsabbrüchen und LGBT-Rechten liberale Positionen vertrat. Doch seit Donald Trumps Amtsantritt befinden sich ihre Zustimmungswerte im Sinkflug. Laut dem Umfrageinstitut Morning Consult lag sie Anfang 2017 bei 67 Prozent Zustimmung und 27 Prozent Ablehnung. Inzwischen sind ihre Werte auf 42 Prozent Zustimmung abgefallen, während ihre Ablehnungsrate auf 52 Prozent zunahm. Der Hauptgrund für ihren Absturz in den Umfragen: In entscheidenden Abstimmungen wie der Konfirmierung Brett Kavanaughs oder der Amtsenthebung Donald Trumps stimmte sie gemäß der republikanischen Parteilinie, obgleich ihr Heimatbundesstaat tendenziell den Demokraten zuneigt. Ihre Gegnerin ist die demokratische Sprecherin des Abgeordnetenhauses von Maine, Sara Gideon, die bislang deutlich mehr Spenden als Collins eingenommen hat. Auch wenn Joe Biden Maine gewinnt, so kann Susan Collins wahrscheinlich auf einige moderate Unabhängige und Demokraten hoffen, die sie wählen werden. Ob das aber für eine Wiederwahl reichen wird, ist noch nicht zu sagen.

North Carolina ist nicht nur auf der Ebene der Präsidentschaftswahlen ein umkämpfter Swing State, dort findet auch ein umkämpftes Rennen um einen Senatssitz statt. Der Amtsinhaber Thom Tillis, ein Republikaner, gilt als blass und gewann 2014 den Sitz nur mit einem Vorsprung von nicht einmal zwei Punkten. Herausgefordert wird er vom ehemaligen Staatssenator Cal Cunningham, einem Demokraten, der in mehreren Umfragen vor Tillis liegt. Seine Spendeneinnahmen sind zwar nicht schlecht, allerdings fehlt es ihm bislang an einem staatsweiten Profil. Das Rennen ist komplett offen. 

Iowas republikanische Senatorin Joni Ernst gilt als enge Verbündete Donald Trumps. Sie gilt zwar als sehr volksnah, vertritt aber für einen Staat, der als relativ umkämpft eingestuft wird, ausgesprochen konservative Positionen. Die Demokraten schicken die Geschäftsfrau Theresa Greenfield gegen Ernst ins Rennen, die bislang nur wenig im Staat bekannt ist. Dennoch sahen mehrere Umfragen sie zuletzt in Führung. Ob das im November auch so sein wird, bleibt abzuwarten.

Montana ist eigentlich ein republikanisch wählender Bundesstaat. Donald Trump siegte hier mit gut 20 Punkten Vorsprung und auch der zur Wahl stehende Republikaner Steve Daines siegte vor sechs Jahren sehr deutlich. Eigentlich müsste er sich keine Sorgen um seine Wiederwahl machen, wäre Steve Bullock nicht Anfang des Jahres ins Rennen eingestiegen. Der Demokrat ist seit 2013 Gouverneur des ländlich geprägten Staates und wurde 2016 trotz Donald Trumps klarem Sieg in Montana im Amt bestätigt. Seine Zustimmungswerte sind sehr gut, zudem wählen die Bürger Montanas öfters auch Demokraten in den Kongress, zuletzt 2018. Beobachtern und Umfragen zufolge ist der Ausgang der Wahl komplett offen. 

Rennen mit einer leichten Tendenz

Die beiden republikanischen Senatorinnen Susan Collins und Martha McSally müssen dieses Jahr um ihr Amt fürchten. – Foto: Wikimedia / Gage Skidmore. 

Arizona wählte 2018 mit Kyrsten Sinema erstmals seit einem Vierteljahrhundert eine Demokratin in den Senat. Doch die Republikanerin Martha McSally, die Sinema damals knapp unterlag, ging nicht leer aus. Da der Sitz des verstorbenen Senators John McCain vakant wurde, ernannte der Gouverneur McSally zur Interimssenatorin. Der Sitz stünde eigentlich erst 2022 wieder zur Wahl, da er jedoch zwischenzeitlich vakant wurde, findet im November eine Nachwahl statt. Bei dieser sieht es für die laut Umfragen unpopuläre Martha McSally nicht gut aus. Die Trends zugunsten der Demokraten im Bundesstaat sind nicht der einzige Grund. Ihr demokratischer Gegenkandidat ist der über Parteigrenzen hinweg respektierte Astronaut Mark Kelly, der Ehemann der bei einem Attentat schwer verletzten Ex-Kongressabgeordneten Gabby Giffords. Kellys Wahlkampagne kann auf exzellente Spendeneinnahmen und gute Umfragewerte aufbauen; laut einigen Erhebungen hat er einen zweistelligen Vorsprung vor McSally. Es spricht einiges dafür, dass die Demokraten diesen Sitz hinzugewinnen werden.

In Georgia stehen gleich zwei Sitze zur Wahl. Regulär stellt sich der Republikaner David Perdue zur Wiederwahl. Georgia wird auch bei der Präsidentschaftswahl umkämpft sein. Perdue ist kein kontroverser Senator und relativ beliebt. Entsprechend dürfte es für den demokratischen Kandidaten Jon Ossoff trotz guter Umfragewerte nicht allzu leicht sein, Perdues Sitz zu ergattern. Hinzu kommt, dass in Georgia bei Wahlen, bei denen kein Kandidat 50 Prozent der Stimmen erreicht, eine Stichwahl durchgeführt wird. Bei diesen siegten in der Vergangenheit tendenziell eher Republikaner. Das könnte auch bei diesem Rennen der Fall sein.

Georgias zweiter zur Wahl stehender Sitz würde eigentlich erst 2022 neugewählt werden, da der 2016 gewählte Senator Johnny Isakson aber Ende 2019 aus gesundheitlichen Gründen seinen Rückzug verkündete, steht der Sitz bereits dieses Jahr zur Wahl. Die Abstimmung findet als sogenannte Jungle Primary statt. Es gibt keine Vorwahlen, bei denen die Kandidierenden parteiintern im Vorfeld bestimmt werden, sondern eine einzige Wahl, bei der alle Antretenden – ganz gleich welcher Partei sie angehören – auf einem Stimmzettel stehen. Erreicht niemand 50 Prozent, so kommt es zu einer Stichwahl. Das ist bei dieser Wahl sehr wahrscheinlich. Der Gouverneur Georgias berief die konservative Geschäftsfrau Kelly Loeffler zur amtierenden Senatorin. Loeffler machte bislang allerdings keine gute Figur; sie ist in einen Insider-Trading-Skandal verwickelt und gilt als unbeliebt an der Parteibasis. Demzufolge wird sie vom republikanischen, als äußerst rechts geltenden Kongressabgeordneten Doug Collins herausgefordert. Für die Demokraten kandidieren Raphael Warnock und Matt Liebermann. Warnock ist ein Pastor der Kirche Martin Luther Kings, Liebermann der Sohn des ehemaligen Senators Joe Liebermann. Die Zeichen stehen auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen, bei dem allen vier Hauptkandidaten Chancen auf einen Einzug in die Stichwahl eingeräumt werden. Collins dürfte dabei die besten Karten haben.

Kansas schickte seit mehr als 70 Jahren keinen Demokraten in den Senat. Das könnte sich dieses Jahr ändern. Die wahrscheinliche Kandidatin der Partei ist die zentristische Staatssenatorin Barbara Bollier. Sie wechselte 2018 von den Republikanern zur Demokratischen Partei und hofft auf moderate Wähler, denen die Republikaner zu extrem geworden sind. Die Vorwahl um die republikanische Kandidatur für den Sitz – der amtierende Senator tritt nicht mehr an – ist äußerst umkämpft: Der als erzkonservativ geltende Kris Kobach, der 2018 einer Demokratin bei der Gouverneurswahl unterlag, und der als ein wenig gemäßigter eingeschätzte Kongressabgeordnete Roger Marshall. Im Falle einer Nominierung Kobachs ist das Rennen als komplett offen einzustufen. Sollte Marshall nominiert werden, so hat Bollier geringere Chancen auf einen Überraschungssieg. Bis zur endgültigen Nominierung des republikanischen Kandidaten ist das Rennen also als tendenziell republikanisch einzuordnen. 

Rennen mit einer signifikanten Tendenz

In Colorado – einem tendenziell demokratisch wählenden Bundesstaat – stellt sich der Republikaner Cory Gardner der Wiederwahl. Gardner stimmt streng nach Parteilinie und ist angesichts der politischen Ausrichtung seines Heimatbundesstaats äußerst unbeliebt. Für die Demokratische Partei kandidiert der ehemalige Gouverneur John Hickenlooper, der sich bei den für die Republikaner sonst gut verlaufenen Midterm-Wahlen 2010 und 2014 gegen die bundespolitische Stimmung durchsetzen konnte. Hickenlooper ist zwar nicht skandalfrei, aber der eindeutige Favorit.

Michigan ging 2016 zwar an Donald Trump, wählte aber 2014 mit deutlichem Vorsprung den Demokraten Gary Peters in den Senat. Peters ist in seinem Heimatbundesstaat relativ unbekannt und tritt gegen den von den Republikanern nominierten Afroamerikaner John James an. James kandidierte 2018 bereits gegen eine demokratische Senatorin und konnte in einem sonst „blauen“ Wahljahr überraschend gut abschneiden. Er ist zwar bei dieser Wahl erneut in der Außenseiterrolle, hat aber bereits vor zwei Jahren gezeigt, dass er einen energischen Wahlkampf führen kann.

In Minnesota siegte Hillary Clinton 2016 nur knapp mit einem Vorsprung von 1,5 Prozentpunkten gegenüber Donald Trump. Minnesotas demokratische Senatorin Tina Smith wurde 2018 als Interimssenatorin ernannt, nachdem der Amtsinhaber Al Franken wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung von seinem Mandat zurücktrat. Smith wurde daraufhin im Rahmen einer Nachwahl im Amt bestätigt und kandidiert jetzt bei der regulären Wahl für eine volle Amtszeit. Ihr republikanischer Gegenkandidat Jason Lewis war Kongressabgeordneter, bis er 2018 abgewählt wurde. Auch wenn Smith sich in den letzten zweieinhalb Jahren nur kaum profiliert hat, so dürfte es für Lewis schwierig werden, sie im Amt abzulösen.

Der Demokrat Doug Jones aus Alabama (Mitte) zusammen mit zwei republikanischen Kollegen – Rick Scott (links) aus Florida und David Perdue (rechts) aus Georgia.
Bildquelle: Wikimedia/United Stated House of Representatives – Office of Doug Jones

Alabama gilt als einer der konservativsten Bundesstaaten – und wird dennoch vom Demokraten Doug Jones im Senat repräsentiert. 2017 holte Donald Trump den bis dato amtierenden Senator Jeff Sessions als Generalstaatsanwalt in sein Kabinett, sodass eine Nachwahl für den Sitz anberaumt wurde. Bei dieser kandidierte Jones gegen den ultrarechten Richter Roy Moore, der wegen eines Skandals um den Missbrauch Minderjähriger selbst von Parteifreunden abgelehnt wurde. Jones siegte mit zwei Punkten Vorsprung. Bei einer umkämpften republikanischen Vorwahl, zu der auch Sessions und Moore antraten, konnte sich der Football-Coach Tommy Tuberville mit Trumps Unterstützung durchsetzen. Dieser ist bei der Hauptwahl im November auch der eindeutige Favorit. 

Für Alaska sitzt der Republikaner Dan Sullivan seit sechs Jahren im Senat. Alaska, obwohl bei Präsidentschaftswahlen meistens klar republikanisch wählend, stimmt allerdings auch öfter für unabhängige Politiker. Von 2014 bis 2018 war der Gouverneur parteilos und die Senatskollegin Sullivans, Lisa Murkowski, schaffte es 2010, als Republikanerin mit einer „Write-in“-Kampagne wiedergewählt zu werden, obgleich ihre Partei sie nicht mehr für die Wahl aufstellte. Die Demokraten gehen auch nicht mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen, sondern unterstützen die Kandidatur des parteilosen Fischers Al Gross, der auch von der kleineren Libertären Partei Unterstützung erhält. Die schwer einzuschätzende politische Dynamik Alaskas könnte Sullivan das Amt kosten. 

Den zur Wahl stehenden Sitz in Texas hat der Republikaner John Cornyn seit 2002 inne. Der relativ populäre Senator wurde zuletzt mit einem Vorsprung von 27 Punkten wiedergewählt. Dass Texas seit Jahren immer „blauer“ wird könnte der Demokratin MJ Hegar helfen, einer ehemaligen Pilotin der US Air Force. Bei den Senatswahlen 2018 konnten die Republikaner ihren Sitz in Texas nur knapp verteidigen. Cornyn kann auf deutlich größere Bekanntheit und einen Umfragevorsprung aufbauen. Hegar ist insgesamt als Underdog bei dieser Wahl einzuschätzen.

Lindsey Graham, seit 2003 Senator für South Carolina, hat einen deutlichen Imagewandel hinter sich. Er kandidierte 2016 für die Nominierung als Präsidentschaftskandidat der Republikaner und galt als politisch moderat, der Donald Trump nach eigenen Aussagen „zur Hölle“ schicken würde. Seit Trumps Wahl hat er sich zu einem seiner stärksten Befürworter entwickelt. Jaime Harrison, der bis vor kurzem Vorsitzender der Parteiorganisation der Demokraten in South Carolina war, tritt gegen ihn an. Schafft er es, die Afroamerikaner im „Palmenstaat“ an die Wahlurne zu bringen, dann könnte er Graham gefährlich werden.

Sichere Rennen

Die restlichen Sitze dürften die Amtsinhaber der jeweiligen Sitze sicher gewinnen. Zwei Wahlen seien der Vollständigkeit halber dennoch genannt. New Hampshires demokratische Senatorin Jeanne Shaheen galt zwar zu Beginn des Wahlzyklus als möglicherweise gefährdete Amtsinhaberin, da die Republikaner aber keinen bekannten Gegenkandidaten aufstellten, ist ihre Wiederwahl als sicher zu werten. Der zu Beginn erwähnte republikanische Mehrheitsführer Mitch McConnell kandidiert in Kentucky erneut, hat aber bereits oft gezeigt, dass er trotz prominenter Opposition den konservativen Staat hinter sich weiß. Er wird aller Voraussicht nach im Januar seine siebte Amtsperiode antreten.

Senatswahlen USA 2020
Senatswahlen USA 2020 – Grafik: Der Jungreporter / Jan Jakob Langer

Sowohl die Republikaner als auch die Demokraten dürften nach derzeitigem Stand 48 Sitze erlangen, bei vier Mandaten ist der Ausgang komplett offen. Im Falle eines Unentschiedens ist der Ausgang der Präsidentenwahl übrigens auch von Relevanz. Dann muss der Vizepräsident das Patt brechen. 

Jan Jakob Langer

Hey! Ich bin Jan Jakob, 19 Jahre alt und studiere Chemie. Falls Du Anregungen, Feedback oder Anmerkungen hast, hinterlasse doch gerne einen Kommentar oder kontaktiere mich: jj.langer@jungreporter.de

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