US-Präsident
/

Trump verliert – Biden wird nächster US-Präsident

Am 3. November haben die Menschen in den USA gewählt. Nach Tagen der Unsicherheit steht ein Gewinner fest. Doch der amtierende Präsident weigert sich, seine Niederlage einzugestehen.

11 Minuten Lesezeit

Rund fünf Tage ließ das Ergebnis der 59. US-Präsidentschaftswahl, die für den 3. November angesetzt war, auf sich warten. Wir geben einen Überblick über die Entwicklungen nach den Tagen der Wahl und schauen uns für Euch Trumps Reaktion auf die Ereignisse an.

Endlich hat die Ungewissheit ein Ende und es herrscht die lang erhoffte und herbeigesehnte Klarheit: Joseph Biden darf sich ab dem 20. Januar 2021 der 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika nennen. Mit Überschreiten der Marke von 270 Wahlmännern konnte der Demokrat Joe Biden die Wahl für sich entscheiden und sich somit den Titel sichern.

Doch was ist bis zu diesem Tag, dem Tag der offiziellen Vereidigung zum Präsidenten, zu erwarten oder vielleicht sogar zu befürchten?

Noch während des Wahlprozesses ließ Trump keinen Zweifel daran, dass er einen Wahlsieg des Demokraten Joseph Biden nicht ohne Widerstand akzeptieren würde. Vielmehr hat Trump sich noch am letzten Dienstag in seiner Ansprache schon als Sieger des Rennens um die Präsidentschaft deklariert, obwohl auch schon zu diesem Zeitpunkt sein Konkurrent Biden über einen nationalen Vorsprung verfügte.

Damit nicht genug – Trump und seine Anhängerschaft forderten in diesem Zuge sogar die sofortige Beendigung des Auszählverfahrens der über 70 Millionen Briefstimmen. De facto war klar absehbar, dass diese sogenannten “Mail-in-Ballots” eine nicht unwesentliche Rolle für das Wahlergebnis spielen würden, da die Briefwahl eine vor allem von Anhängern der Demokraten bevorzugte Alternative zum Wahllokal ist. Es liegt also nahe, dass Trump sich der Gefahr, die diese Stimmen für seine Wiederwahl mit sich bringen sollten, bewusst war, als er die Methode der Briefwahl der Verfälschung eines legitimierten Wahlergebnisses beschuldigte.

Was ist an Trumps Vorwürfen wirklich dran?

Haben Trumps schwerliegende Bedenken gegenüber der Integrität der Briefwahlstimmen wirklich eine Argumentationsgrundlage oder sprach aus dem noch amtierenden Präsidenten lediglich ein resignierter Politiker, der seiner drohenden Niederlage nicht ins Auge blicken wollte?

Schon einige Tage vor dem Wahlauftakt am 3. November beantragte Trump am Obersten Gerichtshof der USA, dem Supreme Court, die Neglektion von Briefwahlstimmen aus dem Bundesstaat Pennsylvania. Die Bedingungen und Abläufe der Wahlen in diesem Staat schienen in Trumps Augen ein großes Potenzial für unrechtmäßige Stimmabgaben zu sein. So galt die Sorge des Republikaners vor allem der Legitimität solcher Briefstimmen, die auch noch nach dem offiziellen “election day” am vergangenen Dienstag in den Wahllokalen eintrudelten. Oder vielleicht galt sie doch nur des Gewichtes der Stimmzettel unter ihnen, die nicht auf sein Konto gehen sollten? Obgleich das Motiv des Noch-Präsidenten im Sinne der Republikaner-Anhängerschaft war, musste sich das Supreme Court, wenn auch von Republikanern dominiert, im Namen des geltenden Gesetzes entscheiden.

Hierbei gilt, dass jeder der 50 Bundesstaaten über eine Souveränität bei dem Ablauf des Wahlverfahrens in dem jeweiligen Staat verfügt. Im Fall von Pennsylvania bedeutet das, dass auch Briefwahlstimmen, die noch am 6. November ihren Weg in die Wahllokale fanden, gezählt werden müssen. So ist lediglich die Datierung der Absendung maßgebend für die Gültigkeit der jeweiligen Stimme. Wurde der Umschlag mit dem Stimmzettel an dem Tag der offiziellen Wahl oder noch davor versendet, so gilt die Stimme als legitim und rechtmäßig.

Eine Anfechtung dieser Umstände musste auch die erst vor kurzem ernannte Richterin am Supreme Court, die Republikanerin Amy Coney Barret, ablehnen. Die Diskussion um die Rechtmäßigkeit einer Breite an Briefwahlstimmen führte auch in der Bevölkerung der USA zu Unstimmigkeiten. So kam es in Pennsylvania, welches mit 20 Wahlmännern als Schlüsselstaat gilt, zu Protesten und Ausschreitungen vor den Wahllokalen. Die sofortige Beendigung des Auszählungsprozesses wurde mit Forderungen wie ,,Don’t let the democrats steal our election!’’, zu Deutsch ,,Lasst die Demokraten unsere Wahlen nicht stehlen!’’, gefordert. Diesen Demonstranten standen jedoch tausende Demokraten gegenüber, die die Zählung jeder Stimme forderten und an die Rechtsstaatlichkeit und Demokratie mit “count every vote” appellierten.

Selbst aus seinen eigenen Reihen musste Trump Kritik für seinen Vorstoß ernten. So schrieb Larry Hogan, Republikaner und Gouverneur des US Bundesstaates Maryland auf Twitter, dass es keine Rechtfertigungen für die Vorwürfe des Präsidenten gibt. Ein Schlag für den noch amtierenden Präsidenten und ein Zeichen für die Demokratie auch seitens der Republikaner.

Mit Erfolg. In den Morgenstunden des 06. Novembers übernimmt Joe Biden die Führung in Pennsylvania und kann den Staat am darauffolgenden Tag mit 49,7 % für sich gewinnen. Somit kann er mit zusätzlichen 20 Wahlmännern die Marke von den für einen Sieg erforderlichen 270 Wahlmännern knacken. Nach Verkündigung des Wahlsieges Bidens finden auf den Straßen des Geburtsstaates des neu gewählten Präsidenten Demonstrationen der Freude statt, der Freude über den Sieg der Demokratie und über den Triumph Bidens. Ähnliches ereignete sich am frühen Nachmittag des vergangenen Samstags auf dem sogenannten “Black-Lives-Matter-Plaza” in Washington D.C., welcher nach der gleichnamigen Bewegung benannt wurde. Im volksfestähnlichen Rahmen wird dort vor allem die Niederlage Trumps gefeiert, der sich in der Vergangenheit äußerst kritisch gegenüber jener Bewegung gezeigt hat.

Nicht nur dort wird gefeiert. So konnte Biden sich auch die Stimmen von insgesamt 19 weiteren Staaten sicheren. Mit einem deutlichen Vorsprung von 31,2 Prozentpunkten in Kalifornien oder 16,4 Prozentpunkten in Oregon zieht Biden nicht nur in diesen schon 2016 demokratisch wählenden Staaten an Trump vorbei, sondern kann auch einen Sieg in drei der sogenannten “Swing States” einfahren. Hier handelt es sich bei Michigan, Wisconsin und Pennsylvania um solche Staaten, in denen die Stimmauszählungen in ein regelrechtes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Demokraten und Republikanern mündeten. Wohingegen bei der letzten Präsidentschaftswahl das Rennen um diese drei Staaten zugunsten der Republikaner ausging, konnte Biden nun die Wahl in Wisconsin, Michigan und Pennsylvania, die auch als “Battleground States” gelten, für sich entscheiden.

Die Zeit ,,danach’’ – Was passiert jetzt?

Die so angespannte Lage, gezeichnet von bewaffnete Proteste, wie beispielsweise vor Wahllokalen in Phoenix, Arizona, und bestimmt von Ausschreitungen noch während des Auswertungsprozesses, lässt die Welt besorgt auf die Zeit “danach” blicken.

Ausgehend von der aktuell vorherrschenden Situation ist davon auszugehen, dass es sich bei dem Wechsel von der republikanischen Regierung zu einer demokratischen Regierung nicht um einen weichen Übergang handeln kann wie im Jahre 2009, als der Demokrat Barack Obama traditionell am Vormittag des 20. Januars sein Amt als 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika antrat. Man kann sich nur schwer vorstellen, dass Trump sich an Obamas Vorgänger, dem Republikaner George W. Bush, orientieren wird, der seinem demokratischen Nachfolger einen warmen Empfang im Weißen Haus bereitete und ihm als würdigen und respektierten Sieger Einzug in das Oval Office gewährte.

Im Gegensatz dazu scheint Trump auch noch nach seiner Niederlage keine Mühen zu scheuen, um das Wahlergebnis anzufechten. Kurz nach Bekanntgabe des Wahlsieges Bidens lässt Trump auf Twitter verlauten, dass er mit einem deutlichen Vorsprung die Wahl gewonnen habe. Der fünffache Vater verfügt nicht nur über eine passionierte Anhängerschaft, die ihm in seiner Überzeugung den Rücken stärkt, sondern genießt in erster Linie auch von seinen Familienangehörigen Rückhalt auf online Plattformen wie Twitter.

Doch am Freitag versetzte Donald Trumps Sohn die Welt mit nur einem Tweet in Angst und Schrecken: Auf der Plattform motiviert Donald Trump Jr. seinen Vater den Präsidenten zur Eröffnung eines “totalen Krieges” rund um die Wahl. Die Frage ist, wie weit sie, die überzeugten Republikaner, die sich durch die nun zur Realität gewordenen Niederlage “ihres” Präsidenten gedemütigt und von dem Wahlsystem betrogen fühlen, gehen werden.

Doch ob es wirklich zu einem “zweiten Bürgerkrieg” zwischen Demokraten und Republikanern in den USA kommen wird, wie vermehrt besorgte Stimmen fürchten, wird sich in den kommenden Tagen zeigen, wobei eine Entspannung der zivilen und politischen Lage in USA frühestens am Tag der offiziellen Vereidigung des 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten, Joseph Robinette Biden zu erwarten ist. Doch auch noch nach dem 20. Januar wird es für den zukünftig “mächtigsten Mann der Welt” kein Leichtes sein, das jetzt noch gespaltene Amerika wieder zu einer geeinten Nation zusammenwachsen zu lassen.

Datenquelle: Associated Press

Beitragsbild: unsplash.com / Charles Deluvio

Laura Nagel

Ich bin 19 Jahre alt und besuche aktuell die 12. Klasse des Stadtgarten Gymnasiums in Saarlouis. Mein besonderes Interesse gilt aktuellen gesellschaftlichen Themen, wobei ich mich als ehemalige High School Schülerin besonders gerne mit US-Politik beschäftige.

Schreibe einen Kommentar

Your email address will not be published.

Zuletzt gab es 2019 massive Proteste gegen die amtierende Regierung. Oppositionspolitiker rufen zu neuen Demonstrationen auf. - Foto: Wikimedia / George Melashvili / CC-BY SA

Die Lage ist angespannt - Georgien nach der Wahl

"Bassins des lumières" in Bordeaux

„Bassins de Lumières“: Vom Bunker zum Kunstmuseum

Letzte Beiträge von Politik

Countdown zur US-Wahl

Es ist soweit: Die Vereinigten Staaten wählen ihren Präsidenten. Dazu wird über das komplette Repräsentantenhaus und