Die Bundesschülerkonferenz ist der Zusammenschluss der Landesschülervertretungen und ein bundesweit aufgestelltes Netzwerk. Am Montag ist mit einer Landespressekonferenz die Plenartagung der Bundesschülerkonferenz in Saarbrücken zu Ende gegangen. Drei Tage lang diskutierten Delegierte verschiedene Themen, konnten sich jedoch nicht bei allen Themen auf ein gemeinsames Positionspapier einigen. Wir klären auf, was die Bundesschülerkonferenz ist, wie sie arbeitet und was sie auf ihrer letzten Plenartagung beschlossen hat.
Was ist die Bundesschülerkonferenz?
Die Bundesschülerkonferenz (BSK) heißt offiziell die „Ständige Konferenz der Landesschülervertretungen der Länder in der Bundesrepublik Deutschland“. Sie hat die Aufgabe, als übergeordneter Verband den inhaltlichen Austausch unter den Landesschülervertretungen zu gewährleisten. Dabei verabschieden sie regelmäßig gemeinsame Positionspapiere und diskutieren gemeinsam über aktuelle Themen. In der Regel finden die Landesschülervertretungen ein bis zwei Mal pro Jahr zu einer Plenartagung zusammen. Außer Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Bremen sind alle weiteren 13 Bundesländer vertreten. Die Rheinland-Pfälzische Vertretung ist 2018 aus der bundesweiten Vereinigung ausgetreten, da die Vertretung die Reformierung der Bundesschülerkonferenz nicht mit seinen demokratischen Grundsätzen vereinbaren konnte. Konkret ging es um nicht geschlechterquotierte Wahlen.
Wie ist die BSK aufgebaut?
Die Bundesschülerkonferenz besteht aus den verschiedenen Landesverbänden und hat drei Organe: das Plenum, das Bundessekretariat und verschiedene Fachausschüsse. Das Plenum tagt in regelmäßigen Abständen und befolgt das Konsensprinzip. Alle Entscheidungen der BSK müssen von allen Landesschülervertretungen inhaltlich getragen werden. Das Bundessekretariat ist für die Koordination des Austausches verantwortlich. Es besteht aus einem Generalsekretär, der die BSK nach außen hin vertritt, sowie den Referaten für Inneres, Presse und Finanzen. Jedes Referat hat Fachkoordinatoren, die wiederum von Referenten in ihrer Arbeit unterstützt werden können. Letzten Sonntag, am 25. Oktober, wurde Dario Schramm als neuer Generalsekretär und Henry Behrens als neuer Fachkoordinator für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit gewählt.
Was wurde auf der letzten Plenartagung beschlossen?
Die letzte Plenartagung fand letzte Woche von Donnerstag, den 22. Oktober, bis Sonntag, den 25 Oktober, statt. Der ursprüngliche Termin im Frühjahr musste wegen der Corona-Pandemie in den Herbst verschoben werden. Die dreitägige Plenartagung der Bundesschülerkonferenz fand dieses Mal im Bildungsministerium des Saarlandes in Saarbrücken statt. Die Delegationen der verschiedenen Landesverbände wurden auf je eine Person beschränkt. Normalerweise vertreten bis zu drei Delegierte die Interessen der eigenen Schülerinnen und Schüler. Für die vergangene Plenartagung war die Verabschiedung von Positionspapieren zu den Themen „Corona und Schule“ sowie zum ÖPNV geplant. Dazu konnten sich die Delegierten einigen und fordern im gemeinsamen Positionspapier kostengünstigen bis kostenfreien ÖPNV für alle Schülerinnen und Schüler.
Auf einen gemeinsamen Schülerrechtekatalog konnte sich nicht geeignet werden. Ein Positionspapier zum Thema „Corona und Schule“ wurde ebenfalls nicht verabschiedet. Ursprünglich wollte die BSK eine öffentlichkeitswirksame, gemeinsame Erklärung abgeben. Die Abstimmung scheiterte an die Ablehnung des Landesschülerrates Sachsen. Der Vorstand des Landesschülerrates hatte sich intern noch nicht zu diesem Thema positioniert und konnte deshalb nicht für das Positionspapier abstimmen. Diskutiert wurde zum Beispiel über die Umsetzung des Online-Unterrichts in den verschiedenen Bundesländern. Erhebliche regionale Unterschiede kamen zum Vorschein. Zum Austausch innerhalb der Bundesschülerkonferenz sagt Lennart-Elias Seimetz, Landesschülersprecher des Saarlandes im „Der Jungreporter“-Interview: „Der Austausch ist sehr gut, die Beschlussfassung öfters mal schwierig. Wir haben eben hier ein Konsensprinzip in der BSK, da wir eine ständige Konferenz sind und keine Vertretung auf Bundesebene sind. Da sind die Prozesse zur Einigung, um dann tatsächlich ein Positionspapier zu haben, mit dem alle 13 Bundesländer einverstanden sind, doch oftmals längere Prozesse“.
