Pressefreiheit – Wie sieht es bei uns in Deutschland aus?

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Heute ist der 03. Mai 2020, damit jährt sich heute wieder der „internationale Tag der Pressefreiheit“ – Doch was bedeutet das eigentlich und wie ist das hier in Deutschland? Eine Momentaufnahme

Seit 1949 schützt die Pressefreiheit Presse und Medienmachende vor Einmischung des Staates in die Recherche und Veröffentlichung von Artikeln. Das heißt, dass es keine Kontrolle von politischer Seite – beispielsweise eine Zensur – geben darf. Die Journalisten unterstehen niemanden und müssen nichts vorher „abnicken“ lassen. Das die Pressefreiheit eines der wichtigsten Güter einer rechtsstaatlichen Demokratie ist zeigt die Verankerung in Artikel 5 des Grundgesetzes.

Informationsvideo des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Doch ist das bei uns in Deutschland auch so?

Die Organisation „Repoter ohne Grenzen“ überwacht in allen Ländern der Welt die Pressefreiheit und erstellt ein Ranking (mehr dazu im Artikel: “Engagement für Pressefreiheit – Die Reporter ohne Grenzen”). Deutschland belegt dort den 11. Rang weltweit. Dies liegt daran, dass es 2019 „nur“ 13 dokumentierte Fälle von Angriffen auf Journalisten und Journalistinnen gab. Diese Zahl enthält aber nur körperliche Gewalt. Verbale Beleidigungen und Angriffe, sowie Hasskampagnen in den verschiedensten Social-Media-Plattformen werden darin nicht aufgeführt.

Die Hasskriminalität ist auch in diesem Sektor eine immer weiter zunehmende Gefahr. Besonders aus der rechten Szene gibt es sehr viele Einschüchterungsversuche im Netz.

Ganz aktuell wurde deutlich, wie wichtig die Pressefreiheit als Teil des Rechtes auf freie Meinungsäußerung ist. Vor nur zwei Tagen, am 01. Mai 2020 wurde in Berlin ein ZDF Kamerateam der Satiresendung “heute-show“ von rund 15 Personen attackiert. Die fünf Mitarbeiter wurden teilweise so schwer verletzt, dass sie in ein Krankenhaus gebracht werden mussten. Da der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen hat, gehen Experten von einer politisch motivierten Tat aus. Der Geschäftsführer von TV United, der Produktionsfirma der „heute-show“, zeigt sich schockiert: „In unserem Land sind es Teile der Bürger, die so mit den Medien umgehen. Das finde ich alarmierend.“ Der Programmdirektor des ZDF – Norbert Himmler – betont: “Die Pressefreiheit ist – gerade in diesen Tagen – ein hohes Gut.“

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